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Posts mit dem Label Realpolitisches werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
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Von der Überlegenheit des Verhandlungsfriedens

Mittwoch, März 01, 2023 0

In der Diskussion um die Ukraine werden gerne zwei Ebenen nach Belieben vertauscht: die moralische und die sachliche. Aber es ist ausgerechnet jene Seite des Streits, die sich selbst Realpolitik und Sachlichkeit zuschreibt, die hier durcheinander gerät. Eine Fehlersuche.

Zentrum für politische Selbstvergewisserung

Dienstag, Januar 14, 2020 0
Das Zentrum für politische Schönheit hat die Zitate von Holocaust-Opfern verfälscht wiedergegeben, um seine umstrittene Installation vor dem Bundestag zu legitimieren. Das geht aus einer Recherche hervor, die von Friedensdemo-Watch veröffentlicht wurde, einem watchblog gegen Antisemitismus und Verschwörungstheorien: Hier wurde geschickt der Kontext weggelassen, dort eher plump das Wort Asche eingefügt, um den Bezug überdeutlich zu machen.

Impfen aus Hass

Mittwoch, April 17, 2019 0
Impfen ist notwendig und die Erde ist keine Scheibe. Darüber gibt es gleichermaßen nichts zu diskutieren. Viel gäbe es aber darüber zu diskutieren, was aus Ersterem politisch folg. Allein: Die Impfbefürworter sind zu sehr damit beschäftigt, sich an der politisch irrelevanten Gruppe der Impfgegner abzuarbeiten, als dass sie sich darüber klar würden, dass es in ihren eigenen Reihen erheblichen politischen Dissens gibt – und keineswegs nur ausgemachte Menschenfreunde. Manchen Impfbefürworter treibt mehr der Hass um, der Wunsch Impfgegner und ihre Kinder zu bestrafen, als sie vor Gesundheitsschäden und vermeidbaren Todesfällen zu bewahren.

Wie Europa die Linke retten könnte

Mittwoch, Februar 20, 2019 0
Innerlinks heißt es: "Die Europäische Union wird sozial sein oder sie wird nicht sein." Dabei ist es andersherum. Der Sozialstaat wird entweder europäisch sein - oder er wird nicht sein.  Statt Bekenntnissen für oder gegen Europa braucht es eine Zweckbestimmung.

Das europäische Projekt braucht vielleicht die politische Linke, aber vor Allem braucht die politische Linke ein europäisches Projekt. Es wäre nicht einfach nur strategisch unklug, die diplomatische, wirtschaftliche, politische und nicht zuletzt symbolische Macht einer Europäischen Union aufzugeben: Es wäre das Ende jeder ernstzunehmenden Betätigung der politischen Linken.

Greta Thunberg, der Klimawandel und die soziale Frage

Montag, Februar 11, 2019 0
Die Debatte um Greta Thunberg nimmt zunehmend vergiftete Züge an. Von den mannigfachen Verleumdungen, Beschimpfungen und Herabsetzungen abgesehen, derer es wohl nur bedarf, weil erwachsene Männer im Internet einer 16-Jährige inhaltlich nicht beikommen. Besonderer Beliebtheit erfreut sich bei den Thunberg-Gegnern der Vorwurf, sie habe auf dem Weg zu einer Konferenz - oh Schreck! - Plastikmüll produziert, könne also nicht glaubwürdig für eine Politik gegen den Klimawandel eintreten. Woher auch immer dieser Zusammenhang konstruiert wird: Er begeht genau den Fehler, den das gleiche Klientel den GRÜNEN nicht zu Unrecht vorwirft, wenn es seine Schnitzel bedroht glaubt. Wer für gesellschaftlichen Wandel eintreten will, muss erst einmal höchstselbst Jesus werden. Mit dieser Anforderung wird es keinen gesellschaftlichen Wandel geben. 

Gut Ding will Weile haben: Eine Rezension zu Kingdom Come

Montag, November 05, 2018 0
Spoiler-Alert und Disclaimer: Um Kingdom Come Deliverance angemessen einschätzen zu können, kommt man nicht umhin, Teile der Handlung vorwegzugreifen. Ich habe das Spiel im Juni 2018 durchgespielt und danach diesen Text geschrieben. Zwischendurch veröffentlichte Content-Patches und DLCs bleiben also unberücksichtigt.

Kingdom Come Deliverance hat den Mut, sich Zeit zu nehmen. Das macht auch die großen Momente der Inszenierung aus. Als Henry, die Hauptfigur, in sein zerstörtes Heimatdorf Skalitz zurückkehrt, um seine Eltern zu beerdigen, setzt uns das Spiel nicht einfach eine traurige Cutscene vor, in der Henry Abschied nimmt: Die gibt es natürlich auch. Es lässt uns dann aber damit allein, im strömenden Regen, in dem abgebrannten, mit den Leichen unserer Nachbarn übersäten Dorf einen Spaten zu suchen. Ein Grab unter dem Lieblingsbaum des Vaters auszuheben. Und dann mit Henry am Versuch zu verzweifeln, die Leichen der Eltern dorthin zu schaffen. Diese Länge ist bedrückend und eindrucksvoll, wenn man sich emotional auf sie einlässt.

Parteitagsrede: Es braucht linke Einwanderungspolitik

Mittwoch, Juni 07, 2017 0
Folgenden Redebeitrag habe ich zur Einbringung des gleichnamigen Antrages der Linksjugend Sachsen-Anhalt auf dem Landesparteitag gehalten. Mehr oder weniger wie er hier steht.

Liebe Genoss*innen,
Der Antrag der Linksjugend ist zu umfangreich, als dass ich euch jetzt jeden einzelnen Aspekt referieren und begründen könnte. Aber was ich in der Zeit, die ich habe, versuchen werde, ist euch zu begründen, warum dieser Antrag uns so wichtig ist und warum wir glauben, dass er heute beschlossen werden sollte. Der Grund steht in der Überschrift: Es braucht linke Einwanderungspolitik!
Es braucht linke Einwanderungspolitik, weil dem Konsens, der die Debatte über Flucht und Migration aktuell dominiert, etwas entgegengesetzt werden muss.
In dieser Debatte wird über Geflüchtete und Einwanderer geredet, wie über Nutzvieh, das eben seine Verwertbarkeit als Humankapital unter Beweis stellen muss, um hier auch nur existieren zu dürfen. Wie über Schafe, von denen so und so viele auf die Weide gelassen werden und den Rest überlässt diese Gesellschaft dem Schlachter, bspw. dem islamischen Staat. Das nennt sich dann Obergrenze oder die "Begrenzung des Zuzugs von Geflüchteten". Oder diese Gesellschaft redet über sie wie über Zirkustiere, die Tricks zu lernen haben, die wir "Leitkultur" nennen. Pfötchen geben, wie es der Bundesinnenminister mit der CDU/CSU fordert, als würde das irgendein Problem lösen.

Opposition? Regierung? Egal! Hauptsache Sozialismus!

Mittwoch, Juni 07, 2017 0
Ich bin immer sehr dankbar, wenn ausgewählte Funktionär*innen in meiner Partei, die wirklich wichtigen Fragen, die richtig dringend sind und die Menschen bewegen, andiskutieren und Antworten entwickeln. Bspw. haben sich jüngst Ellen Brombacher und Wolfgang Gehrcke, mit freundlicher Unterstützung von Diether Dehm u.A. dazu entschlossen, einen offenen Brief an die Delegierten des Bundesparteitages zu richten, der sich damit beschäftigt, wie DIE LINKE denn in den Wahlkampf ziehen will.
Immerhin: DIE LINKE muss ein politisches Angebot machen, das über eine Ansammlung einzelner Forderungen und gedrehter Stellschrauben, ja sogar über politische Großprojekte wie die Vergesellschaftung der Infrastruktur hinausgeht. Sie muss die Frage beantworten: Wie wollen wir hier eigentlich miteinander leben?
Wichtig genug ist das Thema also und es ist das Vorrecht des Bundesparteitages, es besser zu wissen, als Parteivorstand, Bundesgeschäftsführer und die anderen Beteiligten, die mit Wahlkampfstrategie und Wahlprogramm schon Antworten gegeben haben.

Wahnsinnig realistisch

Dienstag, August 02, 2016 0
Im Angesicht der Taten von Ansbach, München und Würzburg reagieren diejenigen, die sonst so gerne für sich in Anspruch nehmen, Realpolitik zu machen, mit dem Ruf nach mehr Überwachung, mehr Repression, mehr Sicherheit, mehr Bundeswehr im Inneren.
Realpolitik muss eigentlich bedeuten, die realen Verhältnisse zur Kenntnis zu nehmen und sie entsprechend zu verändern. Das verflacht regelmäßig zu einer Feuerwehrpolitik, die bloß auf aktuelle Ereignisse reagiert, ihre konkreten Umstände jedoch immerhin noch zur Kenntnis nimmt, diesen entsprechend Maßnahmen ergreift und wenigstens durch die unterschiedliche Natur dieser Ereignisse einen gewissen Ausgleich findet. Aber selbst dahinter bleiben die aktuellen Reaktionen zurück.

Von besorgten Bürgern, besorgten Bürgern im Nadelstreifen und besorgten Bürgern in Uniform

Donnerstag, Januar 29, 2015 2
Von Sahra Wagenknecht über Sigmar Gabriel bis hin zu Ursula von der Leyen sind sich viele (zum Glück nicht alle und hoffentlich auch nicht die meisten) Bundespolitiker einig: Man müsse mit PEGIDA reden, Probleme und Sorgen ernst nehmen usf.. Ohne darauf einzugehen, wie gefährlich es schon ist, Rassismus als "Sorge" zu verharmlosen und dass man in den letzten Jahrzehnten gut daran getan hätte, mal die Sorgen von Opfern von Rassismus und die Ängste von Antirassisten ernst zu nehmen: Die demonstrative Dialogbereitschaft ist nicht nur ein völlig falsches Signal an die GIDA-Bewegungen, die sich bestätigt fühlen dürfen, weil "die da oben" und sogar "die Linken" ihrem Drängen nachgeben, schlimmer: Das Nachgeben gegenüber Rassisten ermöglicht diesen ganz real Diskurse zu bestimmen. Das hat dann zur Folge, dass Asylrecht nicht mehr mit der Zielstellung diskutiert wird, Menschen in Not zu helfen, sondern um Rassisten zu beglücken - und aus diesen Diskursen entstehen dann mit der gleichen Zielsetzung Gesetze und Verwaltungspraxis.

Max Mustermann zündet ein Flüchtlingsheim an - Diskutieren mit Pegida Teil 2

Freitag, Dezember 19, 2014 0
von Auslandskorrespondent Karl


Vieles will PEGIDA sein, aber Nazis auf keinen Fall. „Sehen Sie hier Nazis?“, schleudert der PEGIDA-Demonstrant dem Panorama-Reporter triumphierend entgegen, als wäre das schon am Aussehen offensichtlich. Und tatsächlich, wer der herkömmlichen Idee von Nazis mit Glatzen auf der einen und gutem demokratischen Bürgertum, Zivilgesellschaft, auf der anderen Seite anhängt, muss zu dem Schluss kommen, dass es sich bei PEGIDA um ganz normale Demokraten handelt.

"... soll vom Faschismus schweigen" - Diskutieren mit Pegida Teil 1

Freitag, Dezember 19, 2014 0
von Auslandskorrespondent Karl

Der deutsche Mob marschiert wieder. PEGIDA und andere Abkü-Nazis, brennende Asylheime und Friedenswinter. Jene autoritären Charaktere in der Parteienlandschaft, die sich bisher noch zumindest als demokratisch-kapitalistisch gerierten, schielen allmählich schon wieder zum barbarischen Mob hinüber, von Diether Dehm bis Horst Seehofer. Damit verbunden steht auf Seiten der noch verbliebenen Zivilgesellschaft immer mehr Kapitulation; halb-ironische Spendenmärsche statt Gegenprotest, weil einfach nicht genügend Menschen mobilisiert werden können. Wo es vor einem Jahr noch hieß, man solle die Nazis einfach marschieren lassen, die würden doch niemanden interessieren, sind heute meist die Gegendemonstranten wieder deutlich in der Unterzahl. Aber warum gerade jetzt? Und warum scheinen beispielsweise die Pegida-Menschen so unzugänglich für Argumente? Erklärungsversuche:
Durch die „taz“ habe ich davon erfahren, dass es im Deutschen Kaiserreich einen Verein zur „Ab…

Red Bull und der dumme Ami

Mittwoch, Oktober 22, 2014 0
Das amerikanische Rechtssystem hat mal wieder zugeschlagen: Red Bull wirbt auch in den USA mit dem Slogan "Red Bull verleiht Flügel", das ist natürlich nicht wahr, ein Amerikaner fühlt sich also getäuscht, klagt und Red Bull lässt sich auf einen Vergleich über mehrere Millionen Euro ein. So erzählt jedenfalls DIE WELT die Geschichte und belehrt uns:  "Solche Vergleiche sind Folge des amerikanischen Rechtssystems". In Deutschland könnte soetwas aber nicht passieren. Ein Glück! In Deutschland kenne man schließlich den Unterschied zwischen marktschreierischer Werbung und ernsthaften Versprechungen. Nur ein gewisser "überprüfbarer Tatsachenkern" muss dann doch der Werbebotschaft entsprechen, lässt DIE WELT einen Juristen erklären. Abgesehen davon, dass wenigstens zweifelhaft erscheinen muss, was ein Vergleich, also eine freiwillige Einigung zwischen zwei Streitparteien, darüber aussagt, wie das amerikanische Rechtssystem wirklich mit marktschreierischer Werb…

Exkurs Rechtswissenschaften: "Antifa-Sportgruppe"

Dienstag, Oktober 21, 2014 0
Ich will euch Jura-Dinge erklären, aber damit ihr das nicht merkt, präsentiere ich euch einen spannenden Fall dazu: Stellt euch vor, ein Staatsanwalt ermittelt gegen eine kriminelle, wenn nicht gar terroristische Vereinigung, die Jagd auf den politischen Gegner macht. Im Zuge solcher Ermittlungen werden regelmäßig Grundrechte in Formen eingeschränkt, die unter normalen Umständen (schwere) Straftaten darstellen. Verdächtigen wird nachgestellt, Telephone werden abgehört, Computer ausgespäht, Wohnungen gewaltsam geöffnet und durchsucht, Gegenstände beschlagnahmt, Menschen festgenommen oder gar verletzt. Der Haken: Die von unserem Staatsanwalt gesuchte Gruppierung existiert überhaupt nicht oder wenigstens nicht in einer Form, die sein Vorgehen rechtfertigen würde. Einige Lesser werden es schon bemerkt haben: Über einen ähnlich gelagerten Fall bezüglich einer vermeintlichen "Antifa-Sportgruppe" berichtete der Spiegel. Die Ermittlungen wurden wegen geringer Schuld eingestellt, ob…

Die antisemitische Natur des Antizionismus

Sonntag, Juli 27, 2014 2
Man höre und staune: Die BILD hat eine im Grunde sinnvolle Kampagne gestartet (um danach alles gleich wieder mit einem Antiislamkommentar zu verderben). Sie fordert dazu auf, im Angesicht der jüngsten antisemitischen Ausbrüche bei pro-palästinensischen Demonstrationen, die sich komischerweise doch weniger "für Palästina" als gegen Israel und Juden aussprechen, die Stimme gegen Judenhass zu erheben. Wie zu erwarten sammelten sich dazu etwa einige tausend Kommentare in den verschiedensten sozialen Netzwerken. Im Wesentlichen fallen diese in zwei Kategorien: Offener Judenhass gepaart mit Hitlerehrungen und Antizionismus (also known as "Israelkritik") in Kombination mit präventiver Schuldabwehr. "Ich habe ja nichts gegen Juden, aber Israel ..." Die Erfahrung lehrt: Wer ungefragt klarstellen muss, dass er kein Anhänger einer beliebigen menschenfeindlichen Ideologie ist, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Anhänger ebenjener menschenfeindli…

Antisemiten? Das sind die anderen!

Donnerstag, Juli 24, 2014 0
"Die Judenhasser lassen die Maske fallen", so betitelte Publikative.org einen Artikel über die derzeit überall in Deutschland stattfindenden (und in schöner Regelmäßigkeit eskalierenden) "Free Palestine"-Demos. Lange Zeit hätte ich mich selbst gegen eine solche Aussage gewehrt, hätte eingeworfen, dass der Wunsch nach Frieden, um den es diesen Menschen doch sicher geht, nicht gleichzusetzen sei mit dem Hass auf Jüdinnen und Juden. Aber man kommt nicht umhin, was derzeit in Deutschland passiert, ist entlarvend.
"Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf' allein!" war bislang auf zahlreichen dieser selbsternannten Friedensdemos zu hören. Ein Satz, bei dem mensch mit Recht zurückschreckt. Aber den Antisemitismus hinter diesen Veranstaltungen erst zu erkennen, wenn diese Parolen gebrüllt werden und sich die Meute, wie in Essen, einen Weg zur örtlichen Synagoge bahnen will, ist zu spät. 
Für viele Leute scheinen selbst diese Ausfälle überhaupt kein Pr…

Verkürzte Kapitalismuskritk - Rede gegen die Montagsdemo in Halle

Donnerstag, Juni 05, 2014 0
von Lukas Wanke
Mein Vorredner hat ja bereits die problematischen Inhalte der Montagsdemos und der Hauptakteure geschildert, allerdings bleibt die Frage offen warum diese anti-demokratischen und menschenverachtenden Einstellungen überhaupt geäußert werden. Worauf bauen diese Ideologien auf? Meine These ist, dass es sich dabei um eine logische Folge verkürzter Kapitalismuskritik handelt. Dies ist die Grundlage der Montagsdemos und der daraus erst resultierenden Probleme, wie beispielsweise das Hetzen eines Jürgen Elsässers gegen die schädliche „Finanzoligarchie“ von der US-Ostküste oder Ken Jebsens pathologischer Israel-Hass. In Halle haben wir auch in das Schema passende Faschismus-Definitionen nach dem Motto „Faschismus ist es wenn eine kleine Gruppe böse Dinge macht“ gehört und hier wurden auch Thesen über die die vermeintlich die Finanzoligarchie repräsentierenden Rothschilds oder die „wahren Führungen“ von EU, USA, Nato oder Federal Reserve geäußert. Die Demonstrierenden gehen hie…

Rede gegen die Montagsdemonstration in Halle

Dienstag, Juni 03, 2014 0
Wie diejenigen, die mich kennen, mitbekommen haben werden, engagiere ich mich recht eifrig gegen die Montagsdemos der sogenannten "Friedensbewegung 2014". Am 2. Juni hielt ich zu diesem Thema auf einer Veranstaltung gegen die Montagsdemo in Halle folgende Rede:
Ich freue mich, dass wir es wieder geschafft haben, die Kritik an den Montagsdemos der sogenannten Friedensbewegung 2014 in einer richtig-echten Versammlung auf den Markt zu bringen.  Seit dem letzten Mal waren wir aber natürlich nicht untätig, viele, die auch heute wieder da sind, waren auch an den Montagen ohne offizielle Gegenveranstaltung hier und haben die Demonstrationen kritisch bspw. mit Trillerpfeifen und Zwischenrufen begleitet, sich mit Teilnehmern gestritten und die Redebeiträge, die dort zum Besten gegeben wurden, angehört.  Das hat allerdings soweit geführt, dass es Journalisten gab, die derart verwirrt waren, dass sie glaubten, bspw. die Linksjugend habe sich an der Montagsdemo beteiligt und dass daher …
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